Imam Chamenei: Das Parlament der Volkshoffnung
Am 12. Juli 2020 hielt Imam Chamenei bei einem Treffen mit den Abgeordneten des elften iranischen Parlaments eine Rede per Videokonferenz. Es folgt die sinngemäße Übersetzung der englischen Originalübersetzung....übersetzt von Offenkundiges.de
Im Namen Allahs, des Gnädigen, des Begnadenden
Aller Dank gebührt Allah, dem Herrn der Welten, und der Frieden und Segen seien mit unserem Meister und Propheten Abul Qasim al-Mustafa Muhammad und seiner reinen, fehlerlosen und auserwählten Familie und besonders mit dem Verbliebenen Allahs auf Erden (Baqiyyatullah).
Ich danke Gott, dass er der iranischen Nation den Segen gegeben hat, in der vorgegebenen Zeit das Islamische Beratende Parlament [Madschlis] zu bilden und ihre gewählten Abgeordneten in diese wichtige und einflussreiche Versammlung zu entsenden. Ich danke Gott auch dafür, dass er mir erlaubt hat, dieses Treffen mit Ihnen unter Berücksichtigung der gegenwärtigen Bedingungen – der Krankheit und der Einschränkungen, die sie mit sich bringt – abzuhalten und bestimmte Punkte mit Ihnen zu besprechen. Ich danke Dr. Qalibaf, dem ehrenwerten Sprecher des Parlaments, dass er sehr gute und wichtige Punkte angesprochen hat. Ich bitte Gott, Ihnen – dem Sprecher, dem Präsidium und allen Abgeordneten – den Segen zu erteilen, diese Angelegenheiten durch rechtliche Verfahren zu verfolgen, so Gott will, und die gewünschten Ergebnisse zu erzielen.
Zuerst möchte ich über das Parlament sprechen. Danach werde ich einige Punkte zur aktuellen Lage des Landes ansprechen. Später werde ich Ihnen (in Ihrer Funktion) als Parlamentarier einige Ratschläge geben, und schließlich werde ich, wenn noch genügend Zeit bleibt, einige Dinge über die aktuelle Herausforderung des Landes – dem Coronavirus – sagen.
Was den ersten Punkt betrifft, der sich auf das Parlament bezieht, so ist der wichtige Punkt, dass dieses Parlament – das elfte – das Parlament der Hoffnung und der Erwartungen des Volkes ist. Das Parlament ist die Manifestation der Hoffnung des Volkes. Warum ist das so? Weil das Volk zu den Wahlurnen gekommen ist und für Sie, ehrenwerte Abgeordnete, unter schwierigen wirtschaftlichen Bedingungen gestimmt hat. Sie taten dies unter schrecklichen wirtschaftlichen Bedingungen. Außerdem gab es damals verschiedene Wellen der Propaganda durch ausländische Feinde und in gewissem Umfang auch durch einige Personen innerhalb des Landes. Es gab gewisse entmutigende Äußerungen und entmutigende Propaganda, die Teile des Volkes natürlich von der Teilnahme an den Wahlen abhielten.
Trotz dieser Umstände kam eine akzeptable Anzahl von Menschen – ein guter Prozentsatz der Menschen – zu den Wahlurnen und wählten ihre Vertreter. Sie wählten Sie als Abgeordnete. Warum haben sie das getan? Weil sie hoffnungsvoll waren. Trotz all der Kräfte, die sich die Hände reichen, um die Menschen davon abzuhalten, sich an die Urnen zu stellen, an das Parlament selbst zu glauben und sich an den Wahlen zu beteiligen, stimmte das Volk mit Hoffnung für die Bildung des Islamischen Beratenden Parlaments, und sie wählten Sie. Daher ist dieses Parlament die Manifestation der Hoffnung und der Erwartungen des Volkes. Dies ist ein sehr wichtiger Punkt.
Außerdem ist das jetzige Parlament eines der stärksten und revolutionärsten Parlamente in der nachrevolutionären Ära. Glücklicherweise gibt es eine Fülle von motivierten, religiösen, fähigen und jungen Kräften. Unter Ihnen gibt es viele gebildete und revolutionäre Jugendliche – Jugendliche, die kompetent sind und denen Angelegenheiten bezüglich der Exekutive nicht fremd sind. Unter Ihnen gibt es Jugendliche, die sowohl motiviert und fähig als auch kompetent sind und unter Ihnen gibt es revolutionäre Veteranen aus früheren Amtszeiten. In Ihrem Parlament gibt es eine Reihe von Managern, die exekutive Arbeiten geleistet haben und damit vertraut sind. Ihre Existenz ist unter Ihnen kostbar.
Darüber hinaus gibt es in Ihrer Gruppe auch legislative Veteranen. Das sind Personen, die schon früher im Parlament anwesend waren und sie kennen die parlamentarischen Methoden. Die Kombination dieser drei Personengruppen – die Jugendlichen, die Führungskräfte der Exekutive und die Veteranen und Experten der Legislative – hat dankenswerterweise eine sehr gute, effiziente und kompetente Gruppe von Menschen geschaffen. Deshalb ist dieses Parlament ein sehr gutes Parlament.
Glücklicherweise ist das gegenwärtige Parlament auch in revolutionären Angelegenheiten sensibel. In den vergangenen anderthalb Monaten haben wir dies deutlich gesehen. Sie haben die Dinge auch beschleunigt, sowohl bei der Bildung des Präsidiums als auch bei der Bildung von Fachkommissionen und der Ernennung ihrer Vorsitzenden und Leiter. Glücklicherweise haben Sie die Ausführung von Angelegenheiten beschleunigt, und all dies ist lobenswert.
Nun, Sie haben vier Jahre vor sich, was keine kurze Zeit ist, sondern eher eine lange Zeit. Natürlich sind Sie keine Führungskräfte, aber Sie sind die Erbauer einer Eisenbahn für die Führungsarbeit. Sie können großen Einfluss auf die Fragen des Landes und auf seine künftige Entwicklung ausüben, und Sie können dies im Laufe von vier Jahren tun. Ihnen, meine Lieben, die Sie von dieser demütigen Person angesprochen werden, fallen nun schwere Aufgaben zu.
Was den allgemeinen Zustand des Landes betrifft, so gibt es in dem Land gewisse Probleme, die Ihnen bekannt sind: Ich spreche von wirtschaftlichen Problemen. Was die kulturellen Probleme anbelangt, so ist dies ein separates Thema, das eine weitere Diskussion erfordert. Heute möchte ich die wirtschaftlichen Probleme hervorheben. Es gibt viele wirtschaftliche Probleme in dem Land, aber das Land genießt Stärke. Das ist sehr wichtig. Ja, es gibt eine Krankheit, aber der Körper dieses Patienten ist stark und er hat eine große Abwehrkraft, und deshalb ist er in der Lage, die Krankheit zu überwinden. Wenn man das Land mit einem menschlichen Körper vergleicht, sind diese Probleme – wie ich bereits erwähnt habe – wie eine Krankheit, aber die Risiken und Gefahren sind nicht für alle gleich.
Zum Beispiel gibt es im Land das Coronavirus, aber die Gefahren, die von ihm ausgehen, sind nicht für alle gleich. Wenn Sie alt und krank sind, wenn Sie keine Ausdauer haben und wenn Sie schon früher Krankheiten und Leiden hatten, wird die Krankheit für Sie gefährlicher sein. Wenn ein Arzt einen solchen Patienten sieht, wird er nicht viel Hoffnung haben. Ist der Patient jedoch jung und kräftig und hat keine Vorerkrankungen – z. B. wenn er ein starker Sportler ist –, könnte er betroffen sein, aber die Risiken sind nicht gravierend. Wenn der Arzt einen solchen Patienten sieht, wird er ihn mit mehr Hoffnung behandeln. Das Land leidet also an einer Krankheit, aber diese Krankheiten werden dank bestimmter Kapazitäten, die ich später aufzählen werde, wieder aufgehoben.
Die wichtigsten wirtschaftlichen Probleme, die ich (in meiner letzten Rede) als Krankheit bezeichnete, sind die Inflation, die Abwertung der nationalen Währung, die Existenz unangemessener Preise, die Probleme mit den Produktionszentren und die Existenz ausländischer Sanktionen, deren Rolle nicht ignoriert werden sollte. All dies hat zu Existenzproblemen für die unteren und mittleren Schichten der Gesellschaft geführt. Diese Krankheiten gibt es, aber das Land erfreut sich einer Vitalität.
Warum sagen wir, das Land genießt Vitalität? Das liegt an den umfangreichen Kapazitäten des Landes, von denen einige von Herrn Qalibaf aufgezählt wurden. Einige dieser Kapazitäten hängen mit den natürlichen Ressourcen und andere mit den Humanressourcen zusammen. Wie Sie sehen, ist es diesen Kapazitäten zu verdanken, dass das Land – obwohl es im wirtschaftlichen Bereich den härtesten Sanktionen und dem härtesten Druck ausgesetzt ist – es geschafft hat, mehrere tausend wissensbasierte Unternehmen zu gründen, hunderte von Infrastrukturprojekten durchzuführen sowie die große Leistung zu vollbringen, während der Zeit der Sanktionen und trotz eines Rückgangs der Öleinnahmen, die (neue) Raffinerie am Persischen Golf zu errichten.
Das Land hat es geschafft, eine solch erstaunliche Leistung und viele andere Kunststücke in den Bereichen Energie-, Wasser- und Elektrizitätsversorgung zu vollbringen. Wie Sie sehen können, werden viele Projekte aktuell in die Wege geleitet. Diese Errungenschaften sind real und sie existieren. Es wird daran gearbeitet. Im Bereich der Militärindustrie werden erstaunliche Projekte durchgeführt. Dasselbe gilt für die Luft- und Raumfahrtindustrie. Unsere Feinde und unsere Gegner – dieselben Leute, die die Sanktionen in der Hoffnung verhängt haben, mit ihnen den Iran in die Knie zu zwingen – erkennen an und geben zu, dass sie gescheitert sind und dass das Land weiterhin auf seinen Füßen steht. Dies zeigt, dass das Land Kraft besitzt.
Die Dinge, die ich erwähnt habe, sind nur einige der Kapazitäten des Landes. Es gibt auch andere Kapazitäten wie Abbaubetriebe (von Bodenschätzen), Wälder, eine ausgezeichnete geografische Lage, klimatische Vielfalt, eine reiche Geschichte, nationale Identität und andere solche Kapazitäten. All dies sind wichtige und grundlegende Kapazitäten, von denen einige für unser Land von besonderer Bedeutung sind.
Mit anderen Worten, kein anderes Land verfügt über sie, aber wir haben sie dankenswerterweise. Dies sind materielle Kapazitäten, aber es gibt auch geistige Kapazitäten. Ich bestehe darauf, dass wir diesen geistigen Kapazitäten Aufmerksamkeit schenken und sie nutzen. Wir sollten etwas tun, um sie zu aktivieren – im Falle derer, die aktiviert werden müssen. Fast alle spirituellen Kapazitäten in unserem Land sind im religiösen und revolutionären Glauben verwurzelt. Die Menschen haben einen tiefen religiösen und revolutionären Glauben, und das bringt bestimmte Kapazitäten und Fähigkeiten im Land mit sich, von denen man profitieren kann. Während der gesamten Revolution – in den frühen Tagen, im aufgezwungenen Krieg und in der Gegenwart – haben wir Beispiele für diese Fähigkeiten erlebt.
Das jüngste Beispiel für diese wichtigen nationalen Fähigkeiten, die im revolutionären und religiösen Glauben verwurzelt sind, ist die rechtzeitige und selbstlose Präsenz des Volkes in der ersten Welle der Coronavirus-Krankheit. War das eine kleine Errungenschaft? Das medizinische Personal des Landes waren die Frontkrieger, und hinter ihnen stand eine enorme Zahl von Menschen und Jugendlichen, die an verschiedenen Orten mithalfen und Dienste leisteten. Ihre Arbeit trug dazu bei, den Schmerz der iranischen Nation während der Konfrontation mit dieser gefährlichen Krankheit zu lindern. In der Bewegung des religiösen Beistands wurden die Menschen gebeten, den unterprivilegierten Schichten der Gesellschaft zu helfen. Natürlich, auch wenn wir das nicht gesagt hätten, wäre das Volk von sich aus sich gegenseitig zur Hilfe geeilt. Sie hatten die Arena der gegenseitigen Hilfe schon betreten, bevor wir sie darum baten. Aber nach der Ankündigung nahmen sie im ganzen Land in umfassender Weise teil, und Sie haben bereits gesehen, welch große Anstrengungen unternommen wurden und welche wertvollen Dienste Familien mit bescheidenen Mitteln angeboten wurden. Diese Bewegung wurde kurz vor dem verheißungsvollen Monat Ramadan ins Leben gerufen. Das sind die geistigen Fähigkeiten des Landes, die wirklich wichtig sind.
Ein weiteres Beispiel für die Fähigkeiten des Landes, die kurz vor der Krankheit zutage traten, steht im Zusammenhang mit den schillernden Abschiedsaktionen des Volkes von Sardar Soleimani. Sie haben miterlebt, was die Menschen im Iran in Teheran und in verschiedenen anderen Städten getan haben und wie sie mit diesem wichtigen Thema – dem Märtyrertod eines herausragenden Märtyrers – umgegangen sind. Es ist falsch zu glauben, dass der Schritt auf reinen Emotionen beruhte. Natürlich hatten Emotionen einen Anteil daran, aber die Bewegung ging weit über die Emotionen hinaus. Sie war ein Hinweis auf den Glauben des Volkes an den Dschihad. Das Volk ließ erkennen, dass es an den Dschihad in der Arena des Widerstandes glaubt und dass es Vertrauen in seinen Kampf und in den Widerstand gegen Arroganz hat. Das Volk zeigte, dass es eine Persönlichkeit respektiert, die die Verkörperung der iranischen Nation und der Dschihad-Kraft ist.
Schahid Soleimani war die Manifestation dieser Kraft. Er pflegte die nationale Kraft des Iran vor den Feinden des Landes und der Revolution in der gesamten Region zur Schau zu stellen. Er war die Manifestation des Geistes der nationalen Kraft, und die Menschen respektierten dies. Dies ist eine sehr wichtige Angelegenheit. Eine solche Fähigkeit ist wirklich wertvoll. Sie zeigt, wie sehr das Volk seinen Nationalhelden schätzte. Es war ein Schlag auf den Mund jener, die über diese brillante Persönlichkeit schimpften und Unsinn redeten: Menschen wie amerikanische Beamte und andere solche Personen in der Welt. Es gibt viele andere Beispiele für diese geistigen Fähigkeiten und für die geistige Präsenz und Bereitschaft der iranischen Nation, die alle im islamischen und revolutionären Glauben verwurzelt sind. Daher können sie nicht geleugnet werden. Wenn jemand sie verleugnen will, sieht es so aus, als wolle er die Existenz von Sonnenlicht mitten am Tag leugnen.
Beachten Sie, dass im Laufe all dieser Jahre immer dann, wenn die Islamische Republik vor einem Problem stand, die Menschen die Arena betraten. Als einige Einzelpersonen auf die Provokation der Feinde hin eine Aktion starteten, um dem System zu schaden – sei es in den Jahren 1378 [1999] und 1388 [2009] oder in den folgenden Jahren –, waren es die Menschen, die in die Mitte der Arena eilten und den Feind enttäuschten. Gibt es höhere Stärken als diese? Gibt es eine bessere Form von Elan? Das ist die Vitalität der iranischen Nation. Wenn wir also diese Realitäten sehen, verstehen wir, dass das Land angesichts all dieser Vorfälle Kraft besitzt.
Unsere Probleme rühren in Wirklichkeit von unseren eigenen Fehlern und Nachlässigkeiten her: „Unheil ist auf dem Festland und auf dem Meer erschienen aufgrund dessen, was die Hände der Menschen erworben haben“ [Heiliger Quran, 30:41]. Wir selbst haben in bestimmten Bereichen Nachlässigkeit und Unachtsamkeit an den Tag gelegt. Zum Beispiel haben wir der Produktion und den Investitionen keine Bedeutung beigemessen, und plötzlich brachen unsere Fabriken zusammen, und wir standen vor Problemen im Bereich der Produktion. Nun, wenn man nicht arbeitet, werden die Folgen davon offensichtlich sein. Wenn wir Funktionäre in den vergangenen Jahren Nachlässigkeit und Unachtsamkeit gezeigt haben, dann sind das die Folgen, die sich daraus ergeben haben.
Wenn der Gedanke und der Geist der Selbstständigkeit und des nationalen Vertrauens sich weiter verbreitet, wenn das Vertrauen in die einheimischen Wirtschaftskräfte weiter gedeiht, wenn die verzweifelte Hoffnung auf Hilfe von außen – die die Wirtschaft des Landes von den Entscheidungen des Auslands abhängig macht – untergraben und zerschlagen wird und wenn das nationale Vertrauen gestärkt wird, dann werden meiner Meinung nach alle wirtschaftlichen Probleme, die heute bestehen, beseitigt und überwunden werden. Deshalb sollten wir von der Vitalität des Landes profitieren. Wenn Sie die von Herrn Qalibaf und anderen aufgeworfenen Fragen ernsthaft und im Rahmen der parlamentarischen Aufgaben und des rechtlichen Verfahrens weiterverfolgen, werden all diese Probleme, so Gott will, beseitigt werden. Ich bin zuversichtlich, dass all diese Probleme gelöst werden können.
Was die Verantwortung von Ihnen, liebe Abgeordnete, betrifft – und das ist die Hauptdiskussion des heutigen Tages –, so möchte ich kurz etwas ansprechen und einige Ratschläge geben. Der erste Ratschlag lautet: Liebe Brüder, liebe Schwestern, reinigen Sie Ihre Absichten und arbeiten Sie für das Wohl des Volkes. In den Parlamenten auf der ganzen Welt werden viele Dinge im Namen des Volkes gesagt, aber sie arbeiten nicht wirklich für das Volk. Ein korruptes Parlament ist ein Parlament, in dem persönliche und parteipolitische Präferenzen mehr zählen als National- und Volksangelegenheiten. Dies ist die erste Angelegenheit und der erste Rat. Um Gottes willen und mit wirklich reinen Absichten sollten Sie sich dafür entscheiden, für das Volk zu arbeiten.
Sie sollten sich auch nicht hinreißen lassen. Manchmal entstehen bestimmte Dinge, die einen in eine bestimmte Richtung ziehen. Das sollte nicht der Fall sein. Sie sollten schauen und sehen, was Ihre Pflichten sind und was Sie zum Wohle des Volkes tun können, auch wenn es gegen die bestehenden Gefühle ist. Unter solchen Umständen ist es in Ordnung, Ihren Entscheidungen zu folgen. Sie sollten sich nicht, wie man so schön sagt, zu sehr aufregen oder sich hinreißen lassen.
Eine andere Frage betrifft Ihren Eid. Der Eid, der zu Beginn des Parlaments verkündet wird, ist keineswegs nur ein zeremonieller Eid. Es handelt sich um einen Schwur, der bestimmte Verpflichtungen mit sich bringt. Als Sie einen Eid leisteten, verpflichteten Sie sich, die Heiligkeit des Islam zu wahren und die Errungenschaften der Revolution zu schützen. Diese Punkte sind im Text Ihres Eides präzisiert worden. Deshalb sollten Sie sich ernsthaft dafür einsetzen.
Mit anderen Worten: Sie sollten die Errungenschaften der Revolution schützen und sich zu Ihrem Versprechen verpflichten, die Heiligkeit des Islam zu schützen. Wenn Sie es verletzen, werden Sie sich göttlichen Fragen stellen müssen. Am Jüngsten Tag wird Allah der Erhabene uns befragen. Außerdem ist dies kein gewöhnlicher Eid. Wenn Sie Letzteren (gewöhnlichen Eid) ablegen, sollten Sie natürlich bereuen, und Sie werden von Allah dem Erhabenen befragt werden. Aber einen offiziellen Eid zu leisten, ist wirklich etwas anderes als einen Eid für eine persönliche Angelegenheit zu leisten, denn ein offizieller Eid steht im Zusammenhang mit einer öffentlichen Volksangelegenheit, für die wir uns auch auf jeden Fall vor Gott verantworten müssen. Daher ist dies ein sehr wichtiger Eid.
Mein nächster Ratschlag lautet, dass Sie sich auf die Schlüsselfragen konzentrieren sollten. Sie sollten grundlegenden Fragen Vorrang einräumen. Manchmal ist es notwendig, sich um periphere und sekundäre Angelegenheiten zu kümmern, aber wir sollten diesen Angelegenheiten nicht so viel Aufmerksamkeit widmen, dass sie uns daran hindern, uns ernsthaft auf die wichtigen und grundlegenden Angelegenheiten zu konzentrieren.
Wenn wir zum Beispiel die Schlüsselfragen im Bereich der Wirtschaft erwähnen wollen, können wir die Produktion als eine Schlüsselfrage bezeichnen. Ich habe dieses Jahr auch „Das Jahr des Produktionsschubs“ genannt. Wir befinden uns jetzt im vierten Monat. Es sollte sich zeigen, dass in diesem Jahr ein Produktionsanstieg herbeigeführt worden ist. Die Frage der Beschäftigung ist eine weitere Schlüsselfrage, die natürlich mit der Produktion verbunden ist. Die Frage der Eindämmung der Inflation ist eine weitere Schlüsselfrage. Sie sollten die Gründe für diese Kette von Inflation und hohen Preisen ermitteln und sich dann darum kümmern. Die Verwaltung des Währungs- und Finanzsystems und die Unabhängigkeit der Wirtschaft des Landes vom Öl sind weitere Schlüsselfragen. Dies sind grundlegende Fragen im wirtschaftlichen Bereich.
Was die sozialen Angelegenheiten betrifft, so ist die Frage des Wohnraums ein ernsthaft wichtiges und zentrales Thema. Im Ausgabenkorb der Haushaltsausgaben spielt das Wohnen eine sehr wichtige Rolle. Auch die Frage der Heirat von Jugendlichen ist sehr wichtig. Sie ist eines der Themen, die in keinster Weise ignoriert werden sollten. Bestimmte Methoden zur Erleichterung der Heirat von Jugendlichen sollten in Betracht gezogen werden. Einige dieser Methoden erfordern kein Taschengeld, sondern lediglich Entscheidungen und Aufmerksamkeit. Die Frage des Gebärens und der Bevölkerung ist sehr wichtig. Dies ist ein Thema, das ich in den letzten Jahren immer wieder betont und wiederholt habe, aber wenn ich mir die Ergebnisse anschaue, wird leider klar, dass diese Betonung nicht zu Ergebnissen geführt hat. Diese Angelegenheiten erfordern die Verabschiedung von Gesetzen, und sie müssen von den ausführenden Organisationen ernsthaft verfolgt werden.
Wir sollten dem Gebären von Kindern große Bedeutung beimessen, und wir sollten uns vor dem Altern hüten. Ich habe nichts mit Ausländern (gemeint sind Menschen, die aus dem Ausland heraus agieren) zu tun. Der Feind ist der Feind, aber wenn wir eine gewisse Engstirnigkeit innerhalb des Landes sehen – ich habe irgendwo gelesen: „Eine alternde Bevölkerung ist in Ordnung“ –, ist das problematisch. Wie kann die Alterung der Bevölkerung in Ordnung sein? Eine der wertvollsten Quellen des Reichtums für ein Land ist die Existenz einer jungen Bevölkerung. Glücklicherweise haben wir seit Beginn der Revolution bis heute davon profitiert. Wenn uns das in Zukunft vorenthalten werden soll, werden wir sicherlich hinter andere zurückfallen.
Die Frage der Verwaltung des Internets gehört zu unseren wichtigsten Anliegen. Dabei handelt es sich nicht um ein langfristiges Ziel, sondern vielmehr um ein kurz– und mittelfristiges Ziel, mit dem wir uns befassen müssen. Und es gibt noch andere solcher Schlüsselfragen. Sie sollten darauf achten, dass Sie sich nicht in nebensächliche und belanglose Angelegenheiten vertiefen.
Ein weiterer Ratschlag bezieht sich auf die Zusammenarbeit und Interaktion mit anderen staatlichen Organen. Meiner Meinung nach lautet die allgemeine Richtlinie für die Interaktion wie folgt: Die Pflicht von Exekutive und Judikative besteht darin, Ihre verabschiedeten Gesetze sorgfältig und gründlich umzusetzen. Mit anderen Worten, eine Verzögerung der Umsetzung der vom Parlament genehmigten Gesetzesvorlagen sollte nicht zugelassen werden. Sie sollten die vom Parlament genehmigten Gesetzesvorlagen nicht außer Acht lassen. Daher sollten diese beiden Zweige Ihre Gesetzesvorlagen umsetzen.
Und das Parlament sollte seine interaktive Rolle spielen, indem es die Gesetze auf der Grundlage der Kapazitäten des Landes verabschiedet. Es gibt viele Dinge, die man gerne ratifizieren möchte. Das ist ein sehr guter Wunsch, aber die Kapazitäten, Fähigkeiten und Realitäten des Landes stimmen nicht mit einigen Gesetzen überein. Deshalb sollten Sie auf die Kapazitäten der Justiz und der Exekutive sowie auf die Kapazitäten und die Realitäten des Landes achten. Sie sollten Gesetzesvorlagen entsprechend dieser Kapazitäten verabschieden. Meiner Meinung nach kann dies eine gute Interaktion zwischen den drei Teilen der Regierung bewirken.
Sie sollten auch in Ihrer Beziehung zu leitenden Beamten vorsichtig sein. Der Grund dafür ist, dass Ihre Arbeit eine Zusammenarbeit mit Exekutivbeamten erfordert. Eine der guten Aufgaben der letzten anderthalb Monate war die Anwesenheit der ehrenwerten Minister im Parlament, um die Angelegenheiten in ihrer Abteilung und Sektion zu erläutern. Diese Beziehungen zu den Exekutivbeamten sollten jedoch sowohl auf rechtlichen als auch auf Scharia-Prinzipien beruhen.
Mit anderen Worten, es ist Ihr Recht, zu befragen und anzuklagen, wie es das Gesetz vorschreibt, aber Beleidigung, Verfluchung und Verleumdung sind keine Rechte. Das sind nicht Ihre Rechte. Es ist ganz und gar nicht angebracht, einen Minister zu beleidigen, zu verfluchen und zu verleumden. Deshalb sollten Sie zwischen Ihren Pflichten und dem, was Ihnen verboten ist, unterscheiden. Die Scharia und das Gesetz haben bestimmte Dinge für Sie als Ihre Pflichten festgelegt, und sie haben bestimmte Dinge auch für Sie verboten. Sie sollten sich nicht in einer emotionalen und unvernünftigen Weise verhalten. Sie sollten sich in einer ruhigen, vernünftigen und gerechtfertigten Weise verhalten, auch wenn es manchmal starke Anstrengung erfordert. Manchmal kommt es vor, dass Sie überhaupt nicht akzeptieren, was die andere Seite sagt. Mit anderen Worten: Sie lehnen sie hundertprozentig ab. Daran ist nichts Falsches, aber Sie sollten Ihre gegensätzlichen Ansichten so zum Ausdruck bringen, dass diejenigen, die von außen schauen, denken, dass Sie das Richtige tun. Das bedeutet, dass Sie sich mit Ausgeglichenheit und Weisheit verhalten sollten.
Was die Zusammenarbeit mit anderen staatlichen Organen und mit Exekutivbeamten betrifft, so gibt es zwei weitere Punkte, die ich für notwendig erachte, zur Diskussion zu stellen. Der eine ist, dass die Erfahrung vieler Jahre gezeigt hat, dass Konfrontationen, Streitereien und Auseinandersetzungen auf höchster Ebene der öffentlichen Meinung im Land schädlich sind, da sie die Menschen beunruhigen. Natürlich erwarten die Menschen von Ihnen, der Verwaltung und der Justiz, dass Sie die Wahrheit sagen und Gerechtigkeit walten lassen, aber sie erwarten nicht, dass Sie wütende Auseinandersetzungen führen und sich gegenseitig angreifen. Das gefällt dem Volk überhaupt nicht. Spannungen auf den obersten Regierungsebenen stören und verärgern das Volk und wirken sich negativ auf die öffentliche Meinung aus.
Der zweite Punkt ist, dass der verräterische Feind und das Lager der Feindschaft nicht auf die USA beschränkt ist: Die USA sind das bösartigste und dreisteste Mitglied im Lager der Feinde, aber der Feind besteht aus einer ganzen Front feindlicher Akteure, die ihre ganze Energie darauf konzentriert haben, die Islamische Republik zum Rückzug zu zwingen. Das ist natürlich einer unserer Ruhmespunkte. Die Tatsache, dass sich mächtige politische und wirtschaftliche Fronten in der Welt zusammengetan haben, um Ihnen entgegenzutreten, ist ein Zeichen für die Macht, die in Ihnen steckt. Wenn Sie nicht stark wären, bräuchten sie nicht all diese Armeen, Kräfte und Statisten zu versammeln, um mit Ihnen zu kämpfen. Das zeigt, dass Sie stark sind. Die Realität ist jedoch, dass der Feind alle seine Kräfte in die Arena gebracht hat. Er hat all seine wirtschaftlichen, politischen und fördernden Kräfte in die Arena gebracht.
Wie Sie sehen, verpassen diese amerikanischen billigen Denunzianten – ihr Außenminister, ihr Präsident und andere – jeden Tag oder vielleicht alle zwei, drei Tage keine Gelegenheit, etwas gegen den Iran zu sagen. Sie erwähnen den Iran entweder in einem Interview oder in einem sogenannten internationalen Kongress. Und wenn es kein anderes Medium gibt, nörgeln, plappern und quatschen sie über die Islamische Republik Iran durch ein zionistisches Podium. Nun, das zeigt, dass sie sich ernsthaft entschlossen haben, all ihre Propagandamittel in den Vordergrund zu stellen. Sie haben nicht nur wirtschaftliche Ressourcen, sondern auch diese medialen Ressourcen auf die Bühne gebracht.
Was ist unter solchen Umständen unsere Pflicht? Unsere Pflicht ist es, die innere Einheit und Solidarität zu stärken, was ein Zeichen der Einmütigkeit im Angesicht des Feindes ist. Ja, wir haben einige Meinungsverschiedenheiten und sind uns teilweise uneinig. Einige von uns mögen vielleicht nicht mit den anderen unter uns übereinstimmen, aber wenn es um den Feind geht, reichen wir uns alle die Hände, und wir alle sagen eine Sache, lassen den gleichen Schrei los, ergreifen das gleiche Maß und machen den gleichen Schritt.
Natürlich halte ich die Aufsichtsfunktion des Parlaments für sehr wichtig. Die Aufsichtsfunktion des Parlaments ist wirklich eine grundlegende und lebenswichtige Rolle, und ihr gegenüber sollte es keine Gleichgültigkeit geben. Ich glaube jedoch, dass diese Rolle in einer ruhigen, weisen und vernünftigen Art und Weise und ohne Spannungen und triviale Streitigkeiten ausgeübt werden sollte.
Ich möchte einen weiteren Punkt ansprechen, der sowohl an Sie als auch an die Exekutivbeamten gerichtet ist. Sie beide sollten ihm Beachtung schenken. Das letzte Jahr der Regierung ist normalerweise ein heikles Jahr. Ich habe diesbezüglich reichlich Erfahrung. Das vierte Jahr der Regierung – insbesondere, wenn es das vierte Jahr der zweiten Amtszeit ist – ist ein sehr sensibles Jahr. Wenn sie nicht vorsichtig genug sind, geraten die Dinge in der Regel durcheinander.
Zunächst einmal haben alle Regierungen die Verantwortung, bis zum letzten Tag und bis zum letzten Moment zu arbeiten. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Regierungen bis zum letzten Tag, an dem sie im Amt sind, hart arbeiten und ihre Pflichten erfüllen sollten, und danach sollten sie die Angelegenheiten der nächsten Regierung anvertrauen. Natürlich bin ich der Meinung, dass sie dies tun sollten, indem sie einen Bericht über das, was sie getan haben, abliefern, so wie ein Ingenieur, der die Arbeit einem anderen Ingenieur anvertraut, indem er ihm eine Beschreibung dessen gibt, was er bis zu diesem Moment getan hat. Deshalb sollten sie sich bis zum letzten Tag hart anstrengen. Unter diesen heiklen Umständen – wenn sich die Regierung im letzten Amtsjahr und das Parlament im ersten Jahr seiner Tätigkeit befindet – sollten Sie beide, Regierung und Parlament, die Dinge so handhaben, dass keine Arbeit liegen bleibt. Sie sollten darauf achten, die Dinge so zu regeln, dass die wichtigen Angelegenheiten des Landes nicht negativ beeinflusst werden.
Mein letzter Punkt zum Parlament ist, dass Sie zwei sehr wichtige Zentren haben, von denen jedes in seiner eigenen Hinsicht wichtig ist. Das eine ist das Forschungszentrum des Parlaments, das ein Expertenzentrum von großer Bedeutung ist. Sie sollten maximalen Nutzen aus ihm ziehen. Auch in der Vergangenheit hat das Parlament glücklicherweise in vielen Fällen von diesem Zentrum profitiert. Das Zentrum hat den Abgeordneten manchmal wichtige Expertenmeinungen angeboten, was es zu einem wichtigen Zentrum macht.
Das zweite ist das Aufsichtszentrum, das das Verhalten der Parlamentarier überwacht. Das Zentrum wurde erst vor einigen Jahren eingerichtet. Es ist ebenfalls sehr wichtig. Natürlich sind Sie alle sehr gut, und ich hoffe, dass Allah Sie alle belohnen wird. Es ist jedoch eine Sache, gut zu sein, und eine ganz andere, gut zu bleiben. Wir sollten versuchen, gut zu bleiben. Jeder von uns macht Fehler. Es ist möglich – Gott bewahre –, dass wir einen Fehler machen. Wir alle – auch Sie und ich – sind so. Wir sollten auf uns und andere achten: „Außer denjenigen, die glauben und die guten Werke tun, und einander die Wahrheit nahelegen und die Geduld nahelegen“ [Heiliger Quran, 103:3]. Das Überwachungszentrum, das die Aufgabe hat, das Verhalten der Abgeordneten zu überwachen, tut das, was in diesem Vers erwähnt wurde. Es gebietet, Gutes zu tun, und verbietet das Böse. Es erfüllt soziale Verantwortungen und soziale Verpflichtungen gegenüber anderen, wie der Islam es uns vorgibt.
Das letzte Wort gilt dem Coronavirus. Zunächst einmal macht das Wiederauftreten des Virus wirklich traurig. Wenn man den Fernseher einschaltet und hört, dass 180 oder 220 – eine Zahl von vor einigen Tagen – gestorben sind, bricht es einem das Herz und man wird wirklich traurig. So viele Menschen verlieren innerhalb von nur 24 Stunden ihr Leben! Selbst dreißig waren zu viele. Als die Todesrate zurückging, waren es etwa 30, was immerhin eine Menge war. Jeder dieser 30 Personen hatte seine Lieben, seine Familie. Sie hatten einen Vater, eine Mutter, eine Frau, Kinder, Brüder und Freunde, und jetzt müssen sie den Verlust ihrer Lieben betrauern. Wenn diese Zahl nun 150, 180, 200 Personen erreicht, dann ist das wirklich eine Quelle der Trauer und des Kummers. Ich bitte alle, die in dieser Hinsicht eine Verantwortung tragen können, nachdrücklich, ihrer Rolle bestmöglich gerecht zu werden.
Das medizinische Personal des Landes hat dankenswerterweise Opfer gebracht. Mir fehlen die Worte, wenn ich versuche, die Opfer, die sie gebracht haben, zu beschreiben. Eine große Zahl von ihnen hat sich selbst angesteckt, und einige von ihnen haben im Dienste der Menschen ihr Leben verloren. Diese Dienste sind wirklich wertvoll und wichtig. Es war jedoch nicht nur das medizinische Personal, das diese Dienste geleistet hat. Auch die verschiedenen Gruppen von Menschen, die Entscheidungen treffen, diejenigen, die diese Entscheidungen umsetzen und diejenigen, die Unterstützung leisten, haben eine Rolle gespielt. Eine große Zahl unserer Jugend hat sich in den ersten Monaten an den Bemühungen beteiligt. Sie unterstützten und halfen dem medizinischen Personal des Landes. Auch die Massen des Volkes halfen mit.
Wenn ich jedoch im Fernsehen sehe, dass einige Menschen auf die Straße gehen, während sie sich weigern, eine einzige Sache zu tun – eine Maske zu tragen –, dann ist es mir peinlich, der Krankenschwester oder dem Arzt gegenüberzustehen, die solche Opfer bringen. Und das, weil dieser junge oder ältere Mensch nicht bereit ist, eine Maske zu tragen. Diese einfachen Maßnahmen sollten ergriffen werden! Dies ist mein erster Rat in dieser Hinsicht. Ich fordere alle, die in dieser Hinsicht etwas tun können – einschließlich der Exekutivbeamten des Landes, der Einzelpersonen, die eine Rolle spielen können, und der Volksmassen –, nachdrücklich auf, in dieser Hinsicht aktiv zu werden, damit wir diese Infektionskette in kurzer Zeit unterbrechen und dem Land helfen können, das Ufer der Rettung zu erreichen. Am Anfang waren wir eines der besten und erfolgreichsten Länder auf diesem Gebiet. Heute ist dies jedoch nicht mehr der Fall. Natürlich sind wir nach wie vor vielen anderen Ländern voraus, aber heute sind wir nicht mehr auf dem Niveau, das wir am Anfang hatten, und das beunruhigt mich. Das ist ein Punkt.
Der zweite Punkt ist, dass nach dem Aufkommen des Coronavirus die unteren und sogar die Mittelschichten der Gesellschaft wirklich einen Schlag hinsichtlich ihrer Existenzprobleme erhalten haben. Das Unterfangen, das kurz vor dem Monat Ramadan begann – die fromme Bewegung, an der sich alle beteiligten –, war ein großes Unterfangen, da es gelang, bestimmten Familien zu helfen, weniger Sorgen zu haben. Auch heute bin ich der Meinung, dass diese Bewegung der Zusammenarbeit und Nächstenliebe von unserem lieben Volk neu belebt werden sollte. Natürlich ist sie nicht zum Stillstand gekommen, aber es ist notwendig, sie ein wenig zu beschleunigen, damit Sie, liebe Leute, die Umwelt des Landes aufheitern, einige Kinder erfreuen, einigen Familien finanzielle Hilfe leisten und bestimmte Eltern von den Sorgen befreien können, die sie um den Lebensunterhalt ihrer Kinder haben. Das ist es, was die Menschen tun können.
Nun, wie dies getan und gehandhabt werden sollte, das ist etwas, das nicht zielgerichtet und organisiert gehandhabt werden kann. Dies sind Aufgaben, die von der Masse des Volkes im ganzen Land wahrgenommen werden sollten. Dankenswerterweise haben wir ein großes Land und eine große Bevölkerung. Deshalb kann die Bewegung auf einer umfassenden Ebene gestartet werden. Jeder kann im Rahmen seiner Möglichkeiten helfen.
Und es sollte nicht gesagt werden (um die Hilfe zu diskreditieren), dass die eine oder andere Familie auf zwei, drei verschiedene Arten besondere Hilfe und Nächstenliebe erhielt. Nun, umso besser! Natürlich wird es besser sein, wenn sie es auf organisierte und systematische Weise tun können, aber wenn es nicht möglich ist, ist es in Ordnung. Selbst unter der Annahme, dass eine Familie Hilfe von zwei, drei verschiedenen Orten erhält, ist das in Ordnung. Sie sollten sich nicht darüber beschweren, dass diese oder jene Familie zweimal Hilfe erhalten hat, indem sie sagen, dass dies in Anbetracht der schlimmen wirtschaftlichen Umstände nicht gut sei. Sie sollten versuchen, niemanden auszulassen, das ist alles. Sie sollten darauf achten, niemanden auszulassen, damit jeder Hilfe erhalten kann. Das erfrischt das Land, segnet die Angelegenheiten und hilft Gott, Ihnen seine Gnade zu schenken.
Eines der Dinge, die ich betonen möchte, ist die Frage des Betens und Bittens. Von Anfang an habe ich gesagt, dass das öffentliche Bittgebet bei diesem Vorfall ein sehr wichtiges Thema ist. Das Beten ist keine Besonderheit des siebten Dua von Sahifat-us-Sadschadiyya, das von vielen rezitiert wurde und auf das viele reagiert haben. Sie sollten verschiedene Gebete lesen. Sie sollten Gott um Hilfe bitten, und Sie sollten Ihn anflehen. Vor allem Jugendliche – die aufrichtige und reine Herzen haben gleich frischem Wasser, von denen manche Herzen glänzend und strahlend sind – sollten beten, da ihre Gebete erhört werden können. Mit Allahs Gunst kann schon das Beten einer halben Nacht lang, hundert Nöte und Katastrophen beseitigen. Ich hoffe, dass Gott Ihnen allen Erfolg schenken wird und dass Er die unbefleckte Seele des Imams (Chomeini) und die reinen Seelen der Märtyrer mit uns zufrieden stellen wird.
Der Frieden sei mit Ihnen und Allahs Gnade und sein Segen.
